Volltextveröffentlichungen (3)

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Papierfundstellen

• BSGE 21, 63

Wird zitiert von ... (55)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 29.11.1956 - 2 RU 121/56

  Auszug aus BSG, 29.04.1964 - 2 RU 155/62

  Dabei bleiben zwar außerhalb der Person des Verletzten liegende Umstände unberücksichtigt, wie z.B. zeitweilige schlechte Arbeitsmarktlage, besonders günstiger Arbeitsvertrag vor dem Unfall usw. Dagegen sind besondere Kenntnisse und Fähigkeiten des Verletzten bei der Ermittlung der MdE zu berücksichtigen (vgl. BSG 4, 147, 149).

  Die Schätzung des Grades der MdE hatte das LSG in Ausübung seines Rechts der freien richterlichen Überzeugungsbildung selbst vorzunehmen (vgl. BSG 4, 147, 149).

• Drs-Bund, 11.01.1962 - BT-Drs IV/120

  Auszug aus BSG, 29.04.1964 - 2 RU 155/62

  Daraus ergeben sich jedoch im vorliegenden Streitfalle keine Unterschiede; denn das UVNG hat insoweit die für die Bewertung der MdE in Praxis und Rechtsprechung geltenden Grundsätze nicht geändert (vgl. Arbeitsgrundlage zur Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung Bundestags-Drucksache IV/120 S. 90).

• BSG, 05.09.2006 - B 2 U 25/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bewertung - Berücksichtigung von nicht …

  Die durch den Versicherungsfall bedingte Einbuße dieser individuellen Erwerbsfähigkeit ist in einem bestimmten Prozentsatz davon auszudrücken (BSGE 5, 232, 234; BSGE 21, 63, 65 = SozR Nr. 1 zu § 581 RVO;… BSGE 43, 208, 209 = SozR 2200 § 581 Nr. 10 S 40 f;… BSGE 55, 13, 14 = SozR 2200 § 580 Nr. 5 S 7 f;… BSGE 70, 177, 178 = SozR 3-2200 § 581 Nr. 2 S 6, jeweils mwN).
• BSG, 31.03.1998 - B 4 RA 49/96 R

  Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen …

  Die in Form einer Rente zu gewährende Entschädigung für die MdE wird - anknüpfend an den Integritätsverlust - nach dem Unterschied der auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens bestehenden Erwerbsfähigkeit vor und nach dem Unfall bemessen (vgl zB BSGE 21, 63 ; 39, 49 ; 43, 208 ).
• BSG, 23.06.1983 - 2 RU 13/82

  Minderung der Erwerbsfähigkeit - Arbeitsunfall - Bemessung der MdE - …

  Der Grundsatz der abstrakten Schadensberechnung, der durch § 581 Abs. 2 RVO in keiner Weise eingeschränkt ist (vgl. z.B. BSGE 23, 253, 254 sowie BSG, Urteil vom 4. Mai 1971 - 2 RU 128/69 - Breithaupt 1971, 910;… Brackmann a.a.O. S. 568 m;… Gitter a.a.O. S. 111), stellt aber grundsätzlich nicht auf die konkrete Beeinträchtigung des Verletzten in seinem Beruf, sondern auf den Unterschied der auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens bestehenden Erwerbsmöglichkeiten vor und nach dem Unfall ab (BSGE 21, 63, 67; 39, 31, 33).

  Der Grundsatz der abstrakten Schadensberechnung, der durch § 581 Abs. 2 RVO in keiner Weise eingeschränkt ist (vgl. z.B. BSGE 23, 253, 254 sowie BSG, Urteil vom 4. Mai 1971 - 2 RU 128/69 - Breithaupt 1971, 910;… Brackmann a.a.O. S. 568 m;… Gitter a.a.O. S. 111), stellt aber grundsätzlich nicht auf die konkrete Beeinträchtigung des Verletzten in seinem Beruf, sondern auf den Unterschied der auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens bestehenden Erwerbsmöglichkeiten vor und nach dem Unfall ab (BSGE 21, 63, 67; 39, 31, 33).

 
• LSG Bayern, 14.04.2021 - L 3 U 259/20

  Verschlechterung am erstgeschädigten Auge nach einem weiteren Unfall am anderen …

  Zwar hat das BSG in ständiger Rechtsprechung betont, dass bei Vorschäden auf die Erwerbsfähigkeit im Unfallzeitpunkt abzustellen ist, die mit 100 vH anzusetzen sei (vgl. BSG, Urteil vom 29.4.1964 - 2 RU 155/62 -, juris Rn. 24 für Vorschädigung am gleichen Organ).
• BAG, 19.07.1983 - 3 AZR 241/82

  Betriebsrente - Unfallrente - Verletztenrente

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts bedeutet das Prinzip der abstrakten Schadensberechnung, daß die als Rente zu zahlende Entschädigung nach dem Unterschied der auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens bestehenden Erwerbsmöglichkeiten des Verletzten vor und nach dem Unfall zu bemessen ist (BSG 21, 63, 67 = SozR Nr. 1 zu § 581 RVO;… vom 27. Januar 1976 - 8 RU 264/74 - SozR 2200 Nr. 6 zu § 581 RVO).
• LSG Hessen, 09.01.1980 - L 3 U 256/79

  MdE-Bildung; allgemeines Arbeitsfeld; Tarifgefüge; Wirbelkörperbrüche

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil vom 4. August 1955 - 2 RU 67/54 - in E 1, 174; 29. April 1964 - 2 RU 155/62 - in E 21, 63; 22. August 197 - 8 RU 66/73 - in ZfS 1974, 314; 18. Dezember 1974 - 2 RU 155/74 - in E 39, 31) und dem herrschenden Schrifttum (vgl. Brackmann, Handbuch der Sozialversicherungskammer, Stand: 51. Nachtraglieferung 1979, Bd. XI, S. 566 y II ff. und 568 b ff.;… Lauterbach, Unfallversicherung, 3. Aufl., Stand: 35. Lieferung März 1979, Anm. 3 und 8 zu § 581 RVO sowie Anm. 10 zu § 556 RVO;… Podzun, Der Unfallsachbearbeiter, 3. Aufl., Stand: 34. Lieferung Juli 1979, Kennzahl 480, 1 und 500, 4 und 4 i mit jeweils weiteren Nachweisen), denen sich der Senat insofern stets angeschlossen hat (vgl. Hess. LSG, Urteil vom 7. Februar 1973 - L-3/U-410/72 - 17. Mai 1978, L-3/U - 1112/77; 11. Juni 1979 - L-3/U-260/79 -), ist es keine streitige Frage, daß die Festsetzung der MdE unter Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse und des gesamten Bereichs des Erwerbslebens zum Zeitpunkt der anstehenden Einschätzung vorzunehmen ist.

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Urteile vom 25. Juni 1957 - 2 RU 188/55 - in E 5, 232; 29. April 1964 - 2 RU 155/62 - in E 21, 63; 13. Mai 1966 - 5 RKn 30/64 - in BG 1964, 35) und des Senats (vgl. Hess. LSG, Urteil vom 22. September 1976 - L-3/U-790/75) kann eine Vorschädigung unter Berücksichtigung der individuellen Bemessung der verbliebenen Erwerbsfähigkeit zu einem höheren Grad der rein unfallbedingten MdE führen (…vgl. auch: Lauterbach a.a.O., Anm. 5 b zu § 581 RVO; Strauch in Soz. Vers. 1966, 180 ff.).

• LSG Bayern, 05.12.2012 - L 2 U 564/09

  Zur Minderung der Erwerbsfähigkeit bei unfallbedingter Knieverletzung

  Die Minderung der Erwerbsfähigkeit richtet sich nach dem Umfang der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, § 56 Abs. 2 S. 2 SGB VII. Dabei ist auf den Maßstab der individuellen Erwerbsfähigkeit des Verletzten vor Eintritt des Versicherungsfalls abzustellen (BSGE 21, 63, 66;… vom 26. November 1987, SozR 2200 § 581 Nr. 27;… vom 30. Mai 1988, a.a.O., Nr. 28).
• SG Dresden, 01.06.2005 - S 12 RA 124/01

  Verfassungsmäßigkeit der Absenkung des Freibetrags für das Beitrittsgebiet beim …

  Die in Form einer Rente zu gewährende Entschädigung für die MdE wird - anknüpfend an den Integritätsverlust - nach dem Unterschied der auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens (sog. allgemeiner Arbeitsmarkt) bestehenden Erwerbsfähigkeit vor und nach dem Unfall bemessen (vgl. z.B. BSGE 21, 63 (67); 39, 49 (50); 43, 208 (209)).
• LSG Bayern, 11.11.2014 - L 2 U 398/13

  Verletztenrente, Verdeutlichungstendenz, somatoforme Schmerzstörung, Aggravation

  Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens 20 v.H. gemindert ist, haben Anspruch auf eine Rente, § 56 Abs. 1 S. 1 SGB VII. Die MdE richtet sich nach dem Umfang der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, § 56 Abs. 2 S. 2 SGB VII. Es ist auf den Maßstab der individuellen Erwerbsfähigkeit des Verletzten vor Eintritt des Versicherungsfalls abzustellen (BSGE 21, 63, 66;… vom 26. November 1987, SozR 2200 § 581 Nr. 27;… vom 30. Mai 1988, a.a.O., Nr. 28).
• LSG Sachsen-Anhalt, 22.12.2011 - L 6 U 53/08

  Bemessung der unfallbedingten MdE unter Berücksichtigung eines Vorschadens

  Hierbei ist die individuelle Erwerbsfähigkeit des Verletzten im Zeitpunkt des Versicherungsfalls - auch angesichts des Vorschadens - mit 100 vH anzusetzen und die durch den Versicherungsfall verursachte Einbuße an dieser Erwerbsfähigkeit in einem bestimmten vH-Satz auszudrücken, wobei eine allein rechnerische Betrachtung (…siehe hierzu Kater, a.a.O., § 56 Rn. 59) unzulässig ist (so schon BSG, Urteil vom 29. April 1964 - 2 RU 155/62 - BSGE 21, 63; Urteil vom 3. März 1966 - 8 RV 815/64 - BSGE 24, 275).
• BSG, 10.12.1975 - 9 RV 112/75

  Kriegsbeschädigung - Verlust der Sehkraft - Änderung der Verhältnisse - …
• SG Augsburg, 13.08.2007 - S 5 U 44/04

  Anspruch eines Rettungssanitäters auf Anerkennung einer Berufskrankheit infolge …
• LSG Bayern, 05.04.2006 - L 2 U 418/05

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Höherbewertung - unbillige …
• BVerwG, 14.03.1974 - II C 47.72

  Minderung der Erwerbsfähigkeit eines Berufssoldaten - Gewährung von …
• LSG Bayern, 07.04.2014 - L 2 U 324/13

  Unfallversicherung, Arbeitsunfall, Verletztenrente, Anspruch, Minderung, …
• LSG Bayern, 21.11.2012 - L 2 U 154/09

  Ablehnung eiens Anspruchs auf Fortgewährung von Verletztengeld
• LSG Bayern, 28.09.2011 - L 2 U 158/06

  Zur Bewertung der Folgen einer HWS-Distorison auf orthopädischem, neurologischem, …
• BAG, 24.05.1978 - 4 AZR 769/76

  Unfallrente - Gesetzliche Unfallversicherung - Tariflücke - Tarifliche …
• LSG Bayern, 25.09.2013 - L 2 U 410/08

  Unfallversicherung, Berufskrankheit, Zimmerermeister, Wirbelsäulenleiden
• LSG Bayern, 30.11.2011 - L 2 U 124/11

  Zur Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Bewegungseinschränkungen des …
• LSG Bayern, 27.02.2008 - L 2 U 144/06

  Anspruch auf Zahlung einer Verletztenrente aufgrund eines Arbeitsunfalls; …
• LSG Bayern, 22.08.2007 - L 2 U 186/06

  Voraussetzungen für die Gewährung einer Verletztenrente aufgrund psychischer …
• BAG, 13.09.1983 - 3 AZR 537/82

  Unfallrente - Versorgungsberechtigter - Nachzahlung - Rentenbetrag - Betriebliche …
• LSG Bayern, 23.05.2007 - L 2 U 238/06

  Gewährung einer Verletztenrente auf Grund eines Arbeitsunfalls; Sturz vom Fahrrad …
• BAG, 08.11.1983 - 3 AZR 159/82
• BVerwG, 22.05.1969 - II C 105.65

  Zur Bewertung der dienstunfallbedingten MdE eines durch Vorschädigung in der …
• LSG Bayern, 20.06.2012 - L 2 U 224/11

  Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; …
• LSG Bayern, 20.06.2007 - L 2 U 346/04

  Anspruch auf Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen der Spätfolgen …
• LSG Baden-Württemberg, 18.07.2013 - L 6 U 755/11
• LSG Bayern, 09.05.2007 - L 2 U 236/06

  Gewährung von Verletztenrente aufgrund eines Arbeitsunfalls; Abstellen auf den …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2003 - L 6 U 256/01

  Anspruch auf Verletztenrente wegen einer Lärmschwerhörigkeit; Beschäftigung als …
• LSG Baden-Württemberg, 10.03.2022 - L 10 U 3569/17

  Gesetzliche Unfallversicherung - höhere Verletztenrente - MdE-Bemessung - …
• LSG Bayern, 05.12.2007 - L 2 U 332/04

  Anspruch auf Gewährung einer Verletzenrente nach Eintritt eines …
• LSG Bayern, 11.10.2006 - L 2 U 146/04

  Anspruch auf Verletztenrente
• LSG Hessen, 28.03.1984 - L 3 U 68/83

  MdE-Bewertung; Myopie; Vorschaden
• SG Karlsruhe, 24.04.2008 - S 1 U 4983/07

  Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls; …
• LSG Bayern, 26.03.2008 - L 2 U 118/07

  Erhöhung einer Dauerrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit aufgrund …
• LSG Bayern, 14.02.2007 - L 2 U 24/04

  Abstellen auf den Maßstab der individuellen Erwerbsfähigkeit des Verletzten vor …
• LSG Bayern, 18.01.2006 - L 2 U 296/04

  Anspruch auf Weiterzahlung einer Verletzenrente im Falle einer schwerwiegenden …
• LSG Bayern, 24.10.2007 - L 2 U 338/06

  Gewährung einer Verletztenrente im Rahmen einer Anerkennung von Tinnitus als …
• SG Augsburg, 18.12.2006 - S 5 U 5029/05

  Gewährung einer Verletztenrente wegen Folgen eines Arbeitsunfalls; …
• LSG Bayern, 11.01.2006 - L 2 U 414/03

  Anforderungen an die Gewährung einer Verletztenrente; Beurteilung des Grades der …
• LSG Berlin, 28.03.2000 - L 2 U 59/99

  Höhe der wegen der Folgen eines im Jahre 1960 im Beitrittsgebiet erlittenen …
• SG Augsburg, 25.09.2006 - S 5 U 435/04

  Gewährung einer Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalls; Anerkennung einer …
• SG Augsburg, 15.10.2007 - S 5 U 230/06

  Nachträgliche Kürzung einer Verletztenrente für Fälle einer Änderung des …
• LSG Niedersachsen, 08.02.2002 - L 6 U 380/00
• OVG Hamburg, 27.11.1987 - Bf I 49/85

  Anspruch auf Gewährung von Wohngeld; Berechnung des monatlichen …
• BAG, 13.09.1983 - 3 AZR 352/81
• BAG, 19.07.1983 - 3 AZR 274/82
• LSG Sachsen-Anhalt, 10.02.2009 - L 6 U 26/05
• SG Augsburg, 22.01.2007 - S 5 U 5049/06

  Gewährung einer Verletztenrente wegen der Folgen eines Unfalls im …
• SG Augsburg, 09.01.2006 - S 5 U 110/04

  Gewährung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherungs wegen …
• LSG Sachsen, 20.11.2003 - L 2 B 162/02
• LAG Berlin, 20.01.1986 - 9 Sa 95/85

  Lohnfortzahlung; Gehaltfortzahlung; Krankheit; Fortsetzungserkrankung; …
• SG Augsburg, 12.04.2005 - S 5 U 5060/03

  Anspruch auf Gewährung einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen …